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Renten verlieren ständig an Kaufkraft.
Es braucht die einheitliche Einkommens- und
Vermögensbemessung
Die ersten Anzeichen lassen darauf schließen, dass 2010
kein gutes Jahr für die Rentner und Rentnerinnen werden
wird. Im vergangenen Jahr hat die Wirtschaftskrise die
Inflation stark gebremst. In Südtirol lag die Teuerung
im Jahr 2009 wieder über dem gesamtstaatlichen Niveau.
Deshalb sind die Rentner und Rentnerinnen in Südtirol
beim Inflationsausgleich gegenüber den Pensionisten
anderer Regionen benachteiligt.
Seit 1992 ist die Aufwertung der Renten nicht mehr an
die Lohnentwicklung gekoppelt. Die Renten haben seither
konstant an Kaufkraft verloren. Für das Jahr 2010 wird
die Rentenaufwertung 0,7% betragen. Dies bedeutet eine
Aufwertung von 3 Euro für das Sozialgeld bzw. von
monatlich 14 Euro für Bezieher von Renten in der Höhe
von 2.000 Euro. Damit nicht genug. Zusätzlich zu dieser
sehr dürftigen Anhebung der Renten kommt noch, dass
Rentner 0,1% der Aufwertung von 2009 rückerstatten
müssen, die aufgrund der Berechnung von 2008 gewährt
worden war. Im vergangenen Jahr war ein
Inflationsausgleich von 3,3% festgesetzt worden, dann
aber aufgrund einer Neuberechnung des ISTAT eben um 0,1%
auf 3,2% korrigiert worden.
Diese Daten belegen, dass die Verteilung der
öffentlichen Mittel neu gewichtet werden muss, und zwar
zugunsten jener sozialen Gruppen, die stärker vom
Armutsrisiko bedroht sind. Aus diesem Grund muss auch in
Südtirol für das Anrecht auf Sozialleistungen ein
gerechtes einheitliches Bemessungssystem von Einkommen
und Vermögen eingeführt werden. Nur über die gerechte
Erhebung der Bedürftigkeit kann ein gerechter Zugang zu
sozialstaatlichen Leistungen und zu gleich guten
Standards bei öffentlichen Diensten gewährleistet
werden.
Der SGBCISL hat bereits vor einiger Zeit einen
Vorschlag vorgelegt. Obwohl die Landesregierung bereits
einen entsprechenden Beschluss gefasst hat, scheint sie
keine Eile zu haben, ein solches Bemessungssystem
einzuführen. Die schwierige Lage vieler Rentner würde
aber dessen rasche Einführung ab 2011 erfordern.
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